foodaktuell.ch
Internetmagazin für die Lebensmittelbranche Mittwoch, 28. Oktober 2020
Fleisch & Delikatessen
Aktuell: Sensation beim Trockenfleisch-Test
Report:
Frischeverlängerung mit Vakuum oder Schutzgas?


Tipps & Wissen: IFFA 2016: Metzgerei-Trends
Backwaren & Confiserie
Aktuell: Innovationen an der ISM 2016: Rückblick
Report:
Neue Stevia-Generation ohne Bitterkeit


Tipps & Wissen: Undeklarierte Allergene in Broten beanstandet
Gastronomie
Aktuell: Kantonslabor Basel prüft Restaurant-Hygiene
Report:
Metzgereiprodukte in der Patientenernährung?


Tipps & Wissen: Geschmacks-Trends von morgen
Inhalt
Home
Nachrichten
Fleisch & ...
Backwaren & ...
Gastronomie
Über uns, Werbung
Archiv, Suche
Impressum
3.2.2016
Messetipp: IFFA 2016 in Frankfurt

„Fleischindustrie 4.0“ nimmt Fahrt auf
anzeigen...

Partner/Sponsoren

Cash+Carry Angehrn: Frische für Profis an neun Standorten in der Deutschschweiz.
Direkt zur CCA-Website:
www.cca-angehrn.ch


Empfohlene Links:

Fachschule für Bäckerei,
Konditorei, Confiserie:
www.richemont.cc


Fachschule für Metzgerei:
www.abzspiez.ch


Internationale Privat-Fachschule für Koch-Profis: European Culinary Center DCT in Vitznau LU
Deutsch: http://german.dct.ch
English: www.culinary.ch


Internet- und Socialmedia-Auftritte:
www.chrisign.ch







Schweizerischer Bäckerei- und Konditorei-Personal-Verband


Nachrichten

23.4.2009

Druckansicht
Totalrevidiertes Alkoholgesetzes ohne Monopole

Das Bundesgesetz über die gebrannten Wasser (Alkoholgesetz) gehört zu den ältesten Gesetzen des Bundes. Es soll vollständig revidiert werden – mit welchen Folgen?




Das Monopol des Bundes auf der Herstellung von Spirituosen soll abgeschafft werden, da es heute keine grosse Bedeutung mehr hat.

Bild: Mobile Brennerei für die Schnapsherstellung auf Bauernhöfen.


Der Bundesrat hat an seiner gestrigen Sitzung erste Vorentscheide getroffen und das Eidgenössische Finanzdepartement EFD damit beauftragt, die Aufhebung der Bundesmonopole vorzubereiten. Das Alkoholgesetz regelt die Herstellung und den Handel von Spirituosen. Es belegt diese aus gesundheitspolitischen Gründen mit einer Verbrauchssteuer von 29 Franken pro Liter reinem Alkohol.

Daneben enthält das Alkoholgesetz Bestimmungen zum Import und zum Vertrieb von Ethanol. Dieser hochprozentige Alkohol dient vor allem gewerblich-industriellen Zwecken und wird deshalb grundsätzlich nicht besteuert. Jährlich werden in der Schweiz - berechnet in reinem Alkohol - 10 Mio. Liter Spirituosen und 50 Mio. Liter Ethanol umgesetzt.

Das Alkoholgesetz hat im Verlaufe seiner rund 80jährigen Geltungsdauer mehrere Teilrevisionen erfahren. Trotzdem wird es den gegenwärtigen wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Realitäten nicht mehr gerecht: Die staatlichen Eingriffe in das Marktgeschehen sind weitreichend, die Verfahren kompliziert und aufwendig.

An seiner Sitzung hat der Bundesrat erstmals zur künftigen Alkoholordnung Stellung genommen. Er bejaht den Verzicht auf das Bundesmonopol zur Herstellung bzw. zum Import von Ethanol. Der Bund soll sich so rasch als möglich und vollständig aus dem Ethanolmarkt zurückziehen. Die Zukunft des für den Import von Ethanol zuständigen Profitcenters der Alkoholverwaltung (Alcosuisse) wird abgeklärt.

Auch das Monopol des Bundes auf der Herstellung von Spirituosen soll abgeschafft werden, da es heute keine grosse Bedeutung mehr hat. Im Rahmen der anstehenden Totalrevision des Alkoholgesetzes sollen zudem die gesundheitspolitisch bedingten Handels- und Werbebeschränkungen für Spirituosen überprüft und ergänzt werden. Namentlich lässt der Bundesrat die Schaffung rechtlicher Grundlagen für Testkäufe, für gezielte Massnahmen gegen Billigstangebote sowie für ein zeitlich und örtlich limitiertes Alkoholverbot abklären.

Geprüft wird auch, ob das geltende Alkoholgesetz durch zwei Gesetze abgelöst werden soll. Die Besteuerung der Spirituosen könnte in einem Spirituosensteuergesetz geregelt werden, die Regulierung des Marktes wie Handels- und Werbeverbote im Alkoholmarktgesetz.

Überprüfung der Organisation der Aufgaben

Der Bundesrat nutzt die Totalrevision des Alkoholgesetzes zudem zur Überprüfung der Aufgabenorganisation: Mit Alkohol befassen sich auf Bundesebene elf Bundesämter:
Bundesamt für Strassen ASTRA,
Bundesamt für Gesundheit BAG,
Bundesamt für Kultur BAK,
Bundesamt für Kommunikation BAKOM,
Bundesamt für Landwirtschaft BLW,
Bundesamt für Sport BASPO,
Bundesamt für Sozialversicherungen BSV,
Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung BWL,
Eidgenössische Zollverwaltung EZV,
Staatssekretariat für Wirtschaft SECO, Bereich Verteidigung,
zwei Bundesanstalten (Eidgenössische Alkoholverwaltung EAV, Schweizerische Unfallversicherungsanstalt SUVA)
Eidgenössische Kommission für Alkoholfragen (EKAL).

Hinzu kommen das neue nationale Leitungsorgan für die Umsetzung des Nationalen Programms Alkohol (NPA), die Schweizerische Weinhandelskontrolle und in Zukunft möglicherweise auch das Schweizerische Institut für Prävention und Gesundheitsförderung.

Ziel der Totalrevision der Alkoholgesetzgebung ist es, die Aufgaben des Bundes im Alkoholbereich zu überprüfen, strukturellen Handlungsbedarf zu orten und entsprechende Rationalisierungsmassnahmen vorzuschlagen. Die Erarbeitung von Optimierungsvorschlägen soll sich dabei auf die Vorarbeiten der internen Arbeitsgruppe EAV/EZV/BAG im Jahre 2007 stützen. Durch diese Massnahmen wird eine bessere Synergienutzung bei den Kontrollorganen im Alkoholbereich erwartet.

Die Totalrevision des Alkoholgesetzes bietet zudem den geeigneten Rahmen, um die Rückführung der Aufgaben der EAV in die zentrale Bundesverwaltung zu prüfen. Der Bundesrat wird voraussichtlich Ende 2009 die Vernehmlassung zur Totalrevision des Alkoholgesetzes eröffnen.

Anpassung der Alkoholverordnung

Der Bundesrat hat heute auch die Alkoholverordnung angepasst. Die Neuerungen entlasten die Spirituosenbranche bereits ab Sommer 2009 betrieblich und administrativ. Bei der Eidgenössischen Alkoholverwaltung EAV führen die Neuerungen zudem zu Minderaufwendungen: Zum einen wird die steuerlich begünstigte Spirituosenmenge für Kleinproduzenten von 5 auf 30 Liter reinen Alkohol erhöht. Damit lässt sich die Zahl der zu verarbeitenden Steuererklärungen um 12'000 reduzieren, was die Alkoholverwaltung entlastet. Gleiches bewirkt auch der Verzicht auf die Plombierung von Brennereieinrichtungen. Administrative Erleichterungen für die Branche bringt der Verzicht auf das Führen des Brennbuchs.

Zudem sollen die Sicherheitsleistungen reduziert werden, die für die Führung eines Steuer- oder Verschlusslagers zu entrichten sind und dem Bund als Garantie für ausgesetzte Steuerforderungen dienen. Die um 33 Mio. Franken verminderte Kapitalbindung wird der Branche einen Zinsgewinn von ca. 1,7 Mio. CHF und eine Reduktion der Bürgschaftskosten um 130 000 Franken bringen. Mit dieser Entlastungsmassnahme erhöht sich für den Bund das Risiko von Steuerausfällen nur unwesentlich. (Mitteilung Eidgenössisches Finanzdepartement) (gb)


__________________________________________


9.2.2016
Wenn das Essen die Gene verändert
Mütter beeinflussen mit ihrer Ernährung den Fett- und Zuckerstoffwechsel der Nachkommen durch epigenetische Veränderungen.
weiter...

8.2.2016
KURZNEWS 8. Februar 2016
Olivenöl-Preise um 20 Prozent gestiegen / Desinfektionsmittelrückstände in Lebensmitteln nachgewiesen / 23 Mio. Europäer pro Jahr erleiden Lebensmittel-Infektionen
weiter...

4.2.2016
KURZNEWS 4. Februar 2016
Micarna-Gruppe übernimmt Gabriel Fleury SA / Tête de Moine erhält eigenes Fest / Weichmacher fördern Übergewicht
weiter...

2.2.2016
KURZNEWS 2. Februar 2016
Lidl steigert Export von Schweizer Lebensmitteln / Täuschungen mit geschützten Bezeichnungen GUB / GGA / Zu viel Milch produziert / Warum schützt Rohmilch vor Allergien und Asthma?
weiter...

1.2.2016
Schwieriges 2015 für Schweizer Käseexporte
Der geringe Käseexportzuwachs von +0.3% im 2015 wurde dank einer Exportsteigerung ausserhalb der EU erzielt. Mengenmässig wurde 1.5% weniger in die EU exportiert.
weiter...

28.1.2016Hopfenextrakt als natürliches Konservierungsmittel
26.1.2016KURZNEWS 26. Januar 2016
21.1.2016Regelmässiges Streicheln beschleunigt Kälbermast
19.1.2016KURZNEWS 19. Januar 2016
18.1.2016Migros mit stabilem Umsatz im 2015
14.1.2016Wurstwaren wegen Deklarationsmängeln beanstandet
12.1.2016KURZNEWS 12. Januar 2016
8.1.2016Coop im 2015 mit weniger Umsatz
6.1.2016KURZNEWS 6. Januar 2016
5.1.2016Kaffee wirkt entzündungshemmend und zellschützend
30.12.2015fial gegen Nahrungsmittel-Spekulation-Initiative
28.12.2015KURZNEWS 28. Dezember 2015
24.12.2015KURZNEWS 24. Dezember 2015
22.12.2015Alternativen zum abzuschaffenden Schoggigesetz
17.12.2015KURZNEWS 17. Dezember 2015
15.12.2015KURZNEWS 15. Dezember 2015
8.12.2015KURZNEWS 8. Dezember 2015
3.12.2015KURZNEWS 3. Dezember 2015
1.12.2015KURZNEWS 1. Dezember 2015
30.11.2015Offiziell beste Jung-Metzgerin: Manuel Riedweg
26.11.2015KURZNEWS 26. November 2015
24.11.2015Ernst Sutter: offiziell beste Schweizer Metzgerei
19.11.2015KURZNEWS 19. November 2015
17.11.2015KURZNEWS 17. November 2015
11.11.2015Erforscht: Zartheit von vakuum-gegartem Fleisch

Eine vollständige Liste aller älteren Nachrichten finden Sie im Archiv


Die Redaktion empfiehlt:

Archiv der Nachrichten

Archiv der Varia-Beiträge

foodaktuell.ch-Newsletter

foodaktuell Journal (Print)

Delikatessen-Führer delikatessenschweiz.ch






Copyright Codex flores, Huobstr. 15, CH-8808 Pfäffikon (SZ)