Alpenmilchschokolade darf weiterhin im Flachland produziert werden. Die Industrieanliegen werden in der Verordnung über die Bezeichnungen "Berg" und "Alp" berücksichtigt.
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Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) hat
im Frühjahr eine Konsultation zum Verordnungsentwurf
über die Bezeichnungen "Berg" und "Alp"
durchgeführt. Das Ziel dieses Erlasses besteht in der
Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der im Berggebiet
produzierenden einheimischen Landwirtschaft (Bild: Cailler Alpenmilchschokolade in Broc FR hergestellt).
Das Vorhaben stiess namentlich bei der Schweizer
Schokoladeindustrie auf starke Kritik, weil Bezeichnungen
wie "Alpenmilchschokolade" nur noch zulässig
gewesen wären, wenn auch die Fabrikation der Schokolade
auf der Alp stattgefunden hätte. Anstoss wurde im weiteren daran genommen, dass
die vorgeschlagene Regelung nur die Hersteller einheimischer
Produkte, nicht aber Importerzeugnisse
betroffen hätte (Bild: Milka Alpenmilchschokolade von Suchard in Lörrach hergestellt).
In den Eingaben der Schokoladeindustrie
wurde neben der Bundesrechtswidrigkeit
(Verletzung der Gleichbehandlung der Gewerbegenossen,
Widerspruch zum Bundesgesetz über die
Technischen Handelshemmnisse, Unverhältnismässigkeit)
auch gerügt, dass der Bundesrat sich mit
dem Inhalt des geplanten Erlasses widersprüchlich
verhalten würde.
Konkret wurde beanstandet, dass
der Erlass der Verordnung die Bekenntnisse des
Bundesrates zum Abbau von Handelshemmnissen
und zum Kampf gegen das Phänomen der "Hochpreisinsel
Schweiz" fragwürdig erscheinen lässt.
Wie beim BLW auf Anfrage zu erfahren war, wurden
die von der Schokoladeindustrie geltend gemachten
Einwendungen aufgenommen. Bezeichnungen wie
"Alpenmilchschokolade" oder "mit Alpenmilch" dürfen
auch nach Inkraftsetzung des Erlasses verwendet
werden, ohne dass die Schokoladefabriken auf den
Alpen Fabrikationslinien einrichten müssen. Der
Bundesrat wird demnächst über den Erlass der Verordnung
entscheiden. (Quelle: FIAL)
(gb)
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