Der Bundesrat hat an der Sitzung vom 19. August 2009 den vom Parlament angeforderten Bericht zur Ressourcen- und Rohstoffknappheit verabschiedet.
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Der Bundesrat will eine wettbewerbsfähige, ökologische und marktorientiert produzierende Landwirtschaft fördern. Ein effizienterer Einsatz der Betriebsmittel und ein besserer Schutz der landwirtschaftlichen Böden bei Nutzungskonflikten sind prioritär.
Der Bundesrat hat einen Auftrag des Parlaments zum Anlass genommen, ausführlich auf die Gründe von Nahrungsmittelkrisen und Knappheiten einzugehen und aufzuzeigen, wie die Versorgung der Schweiz sichergestellt werden kann. Dazu gehört, mit allen Ressourcen und Rohstoffen umsichtig umzugehen und die internationale Zusammenarbeit zu vertiefen. Der Bericht geht auf das Postulat Stadler (08.3270) zurück.
Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat den bis vor einem Jahr zu beobachtenden Preisanstieg auf den Rohstoffmärkten gedämpft und damit auch das Thema Ressourcen- und Rohstoffknappheit etwas in den Hintergrund rücken lassen. Inzwischen ist es aber wieder aktuell: Bei Öl und Kupfer ziehen die Preise an - und auch beim Zucker sind sie erneut stark am Steigen. Das Angebot vermag die wachsende Nachfrage langfristig kaum zu decken. Für die Preissteigerungen bei den Rohstoffen gibt es verschiedene Gründe.
Neben dem Bevölkerungswachstum und dem steigenden Wohlstand in den Schwellenländern liegt dies im Agrarbereich auch am Umstand, dass wegen der lange Zeit sehr tiefen Preise Investitionen in die Landwirtschaft zu wenig attraktiv waren. Eine effizientere Nutzung von fossilen Energien, Metallen und Mineralien war wirtschaftlich lange Zeit ebenfalls zu wenig interessant. Dies ist angesichts der zunehmenden Nachfrage in Zukunft jedoch nötig, wie aus dem Bericht hervorgeht.
Das gilt auch für unser Land. Die Schweiz verfügt beim Wasser, den weiteren natürlichen Ressourcen für die landwirtschaftliche Produktion und bei den Baustoffen grundsätzlich zwar über eine gute eigene Versorgung. Sonst ist sie aber ein rohstoffarmes Land und damit von zunehmenden Knappheitserscheinungen besonders betroffen. Um die langfristige Versorgung sicherzustellen, will der Bundesrat sowohl auf der nationalen als auch der internationalen Ebene ansetzen.
Nationale Ebene: Bei allen Ressourcen und Rohstoffen, welche die Schweizer Wirtschaft einsetzt, sollen weitere Schritte unternommen werden, um die Effizienz und die Nachhaltigkeit bei Produktion und Konsum zu steigern. So kann die Wettbewerbsfähigkeit erhöht werden. Dies dient zudem dazu, ökologische Fortschritte zu erzielen und die Abhängigkeit vom Ausland zu begrenzen. Der Bundesrat will eine wettbewerbsfähige, ökologische und marktorientiert produzierende Landwirtschaft fördern.
Ein effizienterer Einsatz der Betriebsmittel und ein besserer Schutz der landwirtschaftlichen Böden bei Nutzungskonflikten sind prioritär. Zu diesem Zweck soll unter anderem das Direktzahlungssystem reformiert werden. Bei der Energie folgt der Bundesrat der im Jahr 2007 verabschiedeten Strategie. Bei den Metallen (Kupfer, seltene Metalle wie Indium, Platinmetalle) und Mineralien (Phosphor) soll das Recycling konsequent gefördert werden.
Internationale Ebene: Um die Versorgung mit wichtigen Rohstoffen und Ressourcen sicherzustellen, braucht es nach Ansicht des Bundesrats eine gute internationale Zusammenarbeit. Die bilateralen und multilateralen Kontakte sollen daher vertieft und das Engagement in den internationalen Organisationen verstärkt werden. Das ist unverzichtbar, um Konflikten im Zusammenhang mit der Ressourcen- und Rohstoffknappheit zu begegnen. (Mitteilung EVD)
(gb)
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