 31.8.2005: nachrichten | |
| 31.8.2005 Fleischbranche zufrieden mit EU-Harmonisierung Die Harmonsierung des schweizerischen Lebensmittelrechts mit der EU ist auf gutem Weg. Die Fleischwirtschaft nimmt mit Genugtuung Kenntnis davon, dass die Arbeiten zur Harmonisierung des schweizerischen Lebensmittelrechts mit demjenigen der EU gute Fortschritte macht. Sie ist damit einverstanden, dass die gegenseitige Anerkennung der Gleichwertigkeit der Bestimmungen zur Fleischhygiene auf anfangs 2007 realisiert wird, was die von der Branche geforderten, grosszügigen Übergangsfristen ermöglicht. Die Fleischbranche stellt fest, dass nur geringfügige Änderungen der Vorschriften über Bauten, Anlagen und Hygieneverfahren nötig sind. Die Anpassung der Kontrollverfahren muss kostenneutral erfolgen und darf insbesondere keine Erhöhung der Schlachttier- und Fleischuntersuchung bewirken. Die Fleischbranche erwartet, dass die dazu notwendigen organisatorischen Vorkehren in Bund und Kantonen getroffen werden. Die in den Kantonen laufenden Bestrebungen zur besseren Koordination von Lebensmittel- und Veterinärdiensten werden unterstützt. Deren koordinierte Überwachung durch eine aus den Bundesämtern für Gesundheit und Veterinärwesen gebildete Lebensmittelbehörde wird begrüsst. Demgegenüber lehnt die Fleischwirtschaft die Forderung der SVP nach Schaffung eines einheitlichen «Bundesamtes für Landwirtschaft und Ernährung» ab. In ihrem Strategiepapier zu den agrarpolitischen Zielsetzungen zieht die SVP den falschen Schluss aus dem tatsächlich vorhandenen Koordinationsbedarf. Die Förderung der landwirtschaftlichen Produktion muss weiterhin klar von der Lebensmittelkontrolle, welche durch die Veterinär- und Gesundheitsbehörden wahrgenommen werden, getrennt sein. (Medienmitteilung VSM) | |